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Karikatur: Heribert Schulmeyer
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Eine Nummer für alle

Stammdaten jedes Unternehmens nur noch zentral in einem Register

Der Bundestag hat im Juni das Gesetz zum Basisdatenregister und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer beschlossen. Konkret bringt dies zwei wesentliche Änderungen: Zum einen werden die Stammdaten jedes Unternehmens – wie etwa Name, Sitz, Rechtsform und Branche – nur noch zentral in einem einzigen Register verzeichnet, das beim Statistischen Bundesamt (destatis) geführt wird. Damit will der Gesetzgeber die Unternehmen von Mehrfachmeldungen entlasten und auch vielfache Abfragen durch Behörden vermeiden. Beide würden von Bürokratie entlastet, heißt es im Bundeswirtschaftsministerium.

Bislang existieren mehr als 100 Register, die solche Daten verzeichnen, diese aber in der Regel nicht mit anderen Stellen austauschen. Der DIHK begrüßte das Gesetz als wichtigen Baustein, um notwendige Verwaltungskontakte der Unternehmen zu reduzieren. Gleichzeitig kritisierte der DIHK jedoch, dass der Nutzerkreis der Daten aus dem Basisregister zu eng gefasst sei. Der Nutzen des neuen Registers hänge eben wesentlich von der Zugriffsmöglichkeit auf die Daten ab.

Einheitliche Nummer ist echter Fortschritt

Zweiter wesentlicher Punkt im neuen Gesetz ist die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer, die künftig jedem Unternehmen zugeteilt wird. Diese Nummer soll eine eindeutige Identifizierung ermöglichen. „Das ist ein echter Fortschritt, denn damit können auch Daten in öffentlichen Registern leichter bereinigt, falsche Einträge oder Dubletten beseitigt werden. Außerdem vereinfacht die einheitliche Nummer den Austausch der Daten über die einzelnen Register“, sagt IHK-Rechtsexperte Dr. Timmy Wengerofsky.

Das Gesetz zielt auch darauf ab, Ermittlungen wegen des Verdachts der Geldwäsche zu erleichtern.
Nach Einschätzung von Expert:innen wird die Identifikation von Unternehmen in solchen Ermittlungen durch das Register und die einheitliche Wirtschaftsnummer deutlich vereinfacht.
Die Neuerungen sollen auch Kosten bei Unternehmen wie Behörden senken. Bis sie umgesetzt sind, wird allerdings noch einige Zeit vergehen, auch weil das Verfahren für die Nummernvergabe noch nicht festgelegt ist. Die Bundesregierung erwartet, dass das Basisregister im Jahr 2024 in Betrieb gehen kann.

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