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Nicht nur in Corona-Zeiten beliebt: Draußen sitzen. Foto: Peter Boettcher
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Am liebsten draußen

Die Corona-Krise trifft die Gastronomie besonders hart. Viele Kommunen in der Region helfen der Branche mit Erleichterungen und Gebührenerlass für die Außengastronomie. Was geht, was geht nicht? Ein Überblick.

Voraussetzungen
Wer ein Lokal betreibt und private Flächen etwa für einen Biergarten nutzen will, braucht in der Regel nur eine Erweiterung seiner Gaststättenerlaubnis. Wer öffentlichen Raum nutzen möchte, muss dafür zwei weitere Genehmigungen bei der Kommune einholen: Zum einen eine baurechtliche Genehmigung, zum anderen eine Sondernutzungserlaubnis für die öffentlichen Flächen, also etwa Bürgersteige oder Plätze.

Übliche Kosten
Die Gebühren sind abhängig von der Größe der Fläche und ihrer Lage. Schon die erweiterte Gaststättenerlaubnis kann mehrere tausend Euro kosten. Normalerweise werden dann noch Verwaltungsgebühren fällig. Wenn kein Ortstermin notwendig ist, sind das beispielsweise in Köln, wo es mehr als 800 genehmigte Außengastros gibt, 400 Euro, mit Ortstermin 500. Die Stadt Leverkusen rechnet noch genauer: Wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter der Verwaltung vorbeikommen muss, kostet das sieben Euro pro angefangene zehn Minuten. Die laufende Monatsgebühr beträgt hier zwischen 6,60 und 8,30 Euro pro angefangenen(!) Quadratmeter, das ist noch etwas höher als in Köln. Jede Kommune handelt hier anders – in Bergisch Gladbach heißt es etwa nur, dass die Gebühren „im Einzelfall festgesetzt“ würden. Auch in Hürth, Gummersbach und anderen Kommunen muss die Höhe erfragt werden.

Gebührenerlass
Viele Kommunen in der Region haben Erleichterungen für die Corona-geschädigte Gastronomie beschlossen. Häufig werden für eine gewisse Zeit keine Sondernutzungsgebühren und auch keine einmaligen Verwaltungsgebühren erhoben. Der Zeitraum ist aber sehr unterschiedlich: Teils gilt diese Regelung rückwirkend von März an, so in Köln, wo auch bereits gezahlte Beträge erstattet werden und die Regelung aktuell bis Ende Oktober gilt. Teils beginnt die Entlastung erst im Mai, mancherorts aber dafür schon bis Ende des Jahres. In Leverkusen werden indes sogar für das ganze Jahr keine Gebühren erhoben.

Weitere Erleichterungen
Manche Kommunen in der Region, zum Beispiel Leverkusen und Hürth, bieten den Betrieben derzeit auch eine vorübergehende Erweiterung ihrer Außenflächen an. Auf diese Weise könnten Lokale die Zahl ihrer Plätze für Gäste trotz Abstandsgebot weitgehend halten. Genutzt werden dürfen hierfür bestehende Freiflächen oder auch eine begrenzte Zahl von Parkplätzen.

Hilfe von der IHK
Die IHK Köln informiert und unterstützt Unternehmen aus der Gastronomie durch Veranstaltungen und Publikationen. Alle wichtigen rechtlichen Basisfragen, auch zur Außengastronomie, beantwortet die Broschüre „Eröffnung oder Übernahme eines Gaststättengewerbes“, die Sie auf www.ihk-koeln.de/1933 finden. Auf unseren Corona-Seiten haben wir zudem eine Reihe aktuell wertvoller Informationen für die Branche zusammengestellt.

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